FAntifa Kongress, 20.-22.05 in Hamburg: Antifa ist eine Notwendigkeit. Immer – und besonders jetzt!

Hier dokumentieren wir einen Mobitext zum FAntifakongress vom 20.-22.05.2016 in Hamburg. Infos dazu findet ihr hier.

Wir wollen dem ausbreitenden Rechtspopulismus in Europa und stärker werdende Nazi-Gruppierungen, wie Kameradschaften und den Identitären, etwas entgegensetzen. Obwohl Hamburg lange als Antifa-Hochburg galt, ist auch hier verstärkte Aktivität von Nazis zu sehen und zu spüren. Spätestens, wenn die Innenstadtbezirke verlassen werden und sich in den Randbezirken, dem Speckgürtel um Hamburg herum oder den Dörfern und Kleinstädten in Norddeutschland bewegt wird, sind rechtsradikale Meinungen verbreitet und akzeptiert.

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Samstag 10 Uhr Münster Hiltrup: Kundgebung „Solidarität statt Hass“ anlässlich des Brandanschlags

Es reicht! Kein Platz für Rassismus in Münster! Solidarität statt Hass!

Noch unbekannte Täter*innen haben in der Nacht auf Donnerstag den Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in Münster-Hiltrup angezündet. Sie drangen in das noch leer stehende Gebäude ein und legten an mehreren Stellen Feuer, das aber nur geringen Schaden verursachte. Die Motivation dieser Brandstiftung liegt auf der Hand, ein Bekennerschreiben braucht es nicht: Die Tat war ein rassistischer Anschlag!

Der Anschlag in Hiltrup ist Teil der aktuellen rassistischen Gewaltwelle, die eine Größenordnung aufweist, wie sie seit Anfang der 1990er Jahre, als ebenfalls vielerorts Flüchtlingsheime brannten, nicht mehr zu verzeichnen war. Wir erleben zurzeit einen massiven Anstieg der rechten Gewalt. 2015 verfünffachten sich die gegen Geflüchtete gerichteten Straftaten, das BKA zählte über 1000 Delikte, darunter hunderte Brandanschläge. Auch das Münsterland bildet leider keine Ausnahme, wie die in diesem Jahr verübten Brandanschläge in Raesfeld, Bocholt, Gescher, Ascheberg oder Harsewinkel belegen. Erstmals ist jetzt auch in Münster eine Flüchtlingsunterkunft angezündet worden. Die Unterkunft in Münster war zum Glück noch unbewohnt – aber vom Anzünden von leerstehenden Häusern zum Anzünden von Menschen ist es leider nur ein kleiner Schritt. Auch dies zeigen zahllose Brandanschläge auf bewohnte Flüchtlingsunterkünfte in anderen Städten.

Die rassistische Gewalt steht in einem untrennbaren Zusammenhang mit der Hetze gegen Geflüchtete, wie sie von Teilen der Politik betrieben wird. Die einen zündeln mit Worten, die anderen legen Feuer! Wer Geflüchtete als „Kriminelle“ und „Betrüger“ diffamiert und von „Grenzen der Belastbarkeit“ oder einem „Staatsnotstand“ spricht, der liefert den Rassist*innen den Vorwand zur Gewalt zu greifen und sich dabei auch noch als „Vollstrecker“ der Meinung der angeblich „schweigenden Mehrheit“ zu verstehen. Es ist ein Irrglaube, dass die Verstümmlung des Rechts auf Asyl und die tödliche Abschottung Europas, wie sie von der Bundesregierung in den vergangenen Monaten betrieben wurde, den Rassist*innen den Wind aus den Segeln nehmen würde. Das Gegenteil ist der Fall. Die Rassist*innen können sich bestätigt fühlen, dass ihre Hetze und Gewalt Wirkung zeigt. Während die Bundesregierung die schärfsten Asylrechtsverschärfungen aller Zeiten durchgesetzt und zuletzt sogar die Familienzusammenführung für minderjährige Flüchtlinge ausgesetzt hat, schreitet die Formierung einer rassistischen Bewegung, die von der AfD über PEGIDA bis zu den Neonazis reicht, weiter voran.

Mit dem Brandanschlag in Hiltrup sollte nicht nur ein Gebäude zerstört werden und die Unterbringung von geflüchteten Menschen im Stadtteil verhindert, sondern ebenso Unsicherheit unter Geflüchteten und Migrant*innen erzeugt werden. Auch die im Stadtteil vorhandene praktische Solidarität und Hilfe sollte angegriffen werden.

Wir wollen nicht ohnmächtig zu sehen und die Rassist*innen gewähren lassen. Wir wollen den von rassistischer Gewalt und Ausgrenzung Betroffenen solidarisch beistehen. Wir wollen in keiner Gesellschaft leben, in der Anschläge wie jener in Hiltrup „Normalität“ werden. Wer Schutzsuchende Menschen angreift oder ihnen ihre Rechte verwehrt, der attackiert die Grundlagen unseres Zusammenlebens, tritt Freiheit und Gleichheit mit Füßen. Wir fordern gleiche Rechte und ein gutes Leben für alle! Wir fordern das Ende einer inhumanen Asylpolitik, in der Menschenrechte nichts mehr zählen und das Sterben an den Außengrenzen hingenommen wird!

Mit einer Kundgebung am Samstag wollen wir im Zentrum des Stadtteils ein starkes Zeichen setzen, dass Geflüchtete willkommen sind und wir dem Rassismus keinen Platz lassen. Wir rufen Alle auf, sich am Samstag, den 30. April um 10 Uhr an der Marktallee/Ecke Moränenstraße einzufinden.

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Bericht zu den Protesten gegen den 1000Kreuze Marsch in Münster

Ein Bericht zu den Protesten gegen den 1000 Kreuze Marsch, erschienen auf der Seite des Gegen1000Kreuze-Bündnisses.

Für uns ein erfolgreicher Tag! Wir bedanken uns bei allen, die am 19.03. mit uns auf die Straße gegangen sind um unser Recht auf Selbstbestimmung über das eigene Leben und den eigenen Körper zu verteidigen. Etwa 250 Menschen waren am Samstag unterwegs und haben den knapp 100 fundamentalistischen Christ*innen von EuroProLife gezeigt, was sie von den sexistischen und frauenverachtenden Positionen halten. Laut und wütend haben wir unserem Frust darüber Luft gemacht, dass immer wieder Menschen versuchen über unsere Körper zu verfügen und zu entscheiden.
Mehrfach wurde an diesem Tag versucht den Marsch konkret zu behindern: Medien berichten, dass mehrere Kreuze mit einer roten Flüssigkeit eingefärbt wurden, dass Menschen sich unter den Gebetszug gemischt hatten und alternative Parolen riefen oder diverse Kreuze zweckentfremdeten. Wolfgang Hering, dem Vorsitzenden von “EuroProLife”, kam offenbar das Mikrofon abhanden, sodass er seinen Vorbeter-Job nicht mehr durchführen konnte. Selbst die Schweigeminute am Ende wurde durch Laute Zwischenrufe gestört. Dazu natürlich die vielen Menschen, die trotz großem Aufgebot und teils absolut unverhältnismäßiger Gewalt seitens der Polizei versuchten an den Marsch heranzukommen und die ihn lautstark und mit viel Konfetti von außen begleiteten. Unter dem Motto „Europe Pro Life – 25.000 Kreuze im Gedenken an die Mittelmeertoten“, kopierte außerdem eine Gruppe Protestierender das Logo und die Plakate der selbsternannten “Lebensschützer” und verteilte rund um den Gebetszug Flyer, in denen auf die zehntausenden Toten in Folge der europäischen Abschottungspolitik aufmerksam gemacht wurde. Außerdem wurden, laut der “Münsterschen Zeitung”, am Domplatz elektronische Sirenen in Nistkästen an Bäume angebracht, die während der Abschlusskundgebung der Fundis aktiviert wurden und den ganzen Platz mit einem lauten Tröten beschallten.

Vereinzelt gab es am Samstag leider auch Personalienfestellungen und Festnahmen. Falls ihr selbst von Repression betroffen sein solltet, könnt ihr euch an die Schwarz-Rote-Hilfe in Münster wenden.

Falls ihr euch solidarisch zeigen wollt und den Betroffenen finanziell zur Seite steht, dann könnt ihr ebenfalls über die Schwarz-Rote Hilfe spenden:
Schwarz-Rote-Hilfe Münster
Kto. 282052468
BLZ 440 100 46
Postbank Dortmund

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Grußwort an die Genoss*innen in Köln

Unser Grußwort an die Genoss*innen in Köln, welches wir auf der Demo am 12.03. verlesen haben.

Liebe Genoss*innen hier in Köln,

wir mussten ebenso wie ihr miterleben, mit welcher Geschwindigkeit Anfang des Jahres rassistische Hetze im Gewand eines Pseudofeminismus flächendeckend rausgekotzt wurde – vermeintlich legitimiert durch die Ereignisse in der Silvesternacht. Ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse der Betroffenen wütet der deutsche oft männliche Mob in alter Tradition zur Rettung der Ehre der deutschen Frau. Wohlgemerkt ihrer Ehre, ihre körperliche und psychische Integrität ist weniger von Belang. Schließlich hat es vorher auch kaum jemanden interessiert dass laut WHO jede dritte Frau in der EU schon einmal körperliche oder sexuelle Übergriffe erleben musste – in vielen Fällen durch den eigenen Partner. Es interessiert den deutschen Mob in ihrem geheuchelten feministischen Gerede auch nicht, dass Tausende Frauen auf der Flucht gefoltert und vergewaltigt werden, oder mit Sex ihre Flucht bezahlen müssen, weil es keine legalen Fluchtwege nach Europa gibt. Im Gegenteil, es wird nach noch mehr Abschottung geschrien und die Häuser, in denen Schutzsuchende nach ihrem Martyrium zur Ruhe kommen sollten, werden belagert, attackiert und angezündet. Es ist eine Frage der Zeit, bis die Zahl der rassistischen Morde wieder steigt. Aber wenn die Ehre der deutschen Frau gerettet werden muss, müssen die Menschenrechte flüchtender Frauen schonmal über Bord geworfen werden.

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„Der Krieg gegen die Kurden in der Türkei“ mit Ismail Küpeli

Am 14.03. um 19:30 Uhr im Paul-Gerhardt-Haus, Eintritt frei.

Der Krieg in der Türkei dauert schon über 5 Monate. Die Ausgangssperren und Belagerungen von kurdischen Städten im Osten der Türkei haben sich inzwischen zu einem Dauerzustand entwickelt. In einigen dieser Städte, wie etwa Cizre, Silopi und Nusaybin, finden immer wieder Militäroffensiven statt. Während dieser Ausgangssperren und Militäroffensiven in den Städten wurden über 140 kurdische Zivilisten getötet, unzählige Menschen verletzt und ganze Straßenzüge zerstört. 2016 dürften die Kämpfe noch zunehmen, weil inzwischen auch auf kurdischer Seite die Stimmen für den militanten und militärischen Weg lauter werden. Die EU hat sich eindeutig auf die Seite der türkischen Regierung gestellt – und damit gegen eine demokratische und friedliche Lösung des Konfliktes.
Ismail Küpeli berichtet über die aktuelle Situation und beleuchtet die Hintergründe. Er ist Politikwissenschaftler und Journalist mit Schwerpunkt Türkei, Naher und Mittlerer Osten.

In Kooperation mit der VVN/BdA Münster, der YXK, dem Solikomitee Rojava, edition assemblage und der IL-Münster.

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Unser Feminismus ist antirassistisch – Demo am 12.03. zum Weltfrauen*tag in Köln.

hier gehts zur Homepage des Bündnisses.

WORÜBER GESCHWIEGEN WIRD

Das Jahr 2016 hat in vielen Städten Deutschlands mit Übergriffen auf Frauen* begonnen – auch in Köln. Sexualisierte Gewalt gegen Frauen* ist in der Silvesternacht sichtbar geworden – unübersehbar in die öffentliche Debatte gezerrt. Wieso plötzlich das mediale Interesse? Die Thematisierung ist richtig und wichtig. Den Betroffenen der sexualisierten Übergriffe von Silvester – und aller sexualisierten Übergriffe, die alltäglich passieren –  muss jegliche gewünschte Solidarität und Unterstützung zukommen. Es ging dabei jedoch nicht vorrangig um die Benennung sexualisierter Gewalt, sondern um die vermeintliche Herkunft der Täter – und das unverhohlen rassistisch: Im Verlauf wurde schnell nicht mehr über Sexismus gesprochen, sondern über die Verschärfung des Asylrechts, Abschottung und Abschiebung. Ein gängiges Fazit: Nicht der Sexismus in diesem Land sei das Problem, sondern die zu uns Geflüchteten. Jedoch: Sexismus ist nicht nach Deutschland eingewandert, Sexismus ist hausgemacht. Er findet statt – schon immer, ständig und überall. Sexismus findet sich strukturell in unterschiedlich hoher Entlohnung, Benachteiligung aller Frauen*,  speziell von Transfrauen und Frauen* of colour, am Arbeitsmarkt oder in unterschiedlichen Belastungen, bspw. durch Kinderbetreuung wieder. Er findet sich ebenso in sexistischer Werbung und in den Seminaren von sogenannten „Pick-up Artists“, in den Männer lernen, wie sie Frauen* gegen ihren Willen verfügbar machen. Nicht gesprochen wird über sexualisierte Gewalt, die in den eigenen vier Wänden stattfindet. So finden 90% Prozent aller Vergewaltigungen im nahen Umfeld statt, von Verwandten, Bekannten und (Ex-)Partnern.  Nicht gesprochen wird über die alltägliche Sexualisierung und sexualisierten Übergriffe auf Frauen* of colour.


WORÜBER WIR SPRECHEN SOLLTEN

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Keine Satire: Lüdinghausener nach Lutherzitat wegen Gotteslästerung verurteilt. #jammerchristen

„Wir pilgern mit Martin Luther:
Auf nach Rom!
Die Papstsau Franz umbringen.
Reformation ist geil!“

Ein abgewandeltes Lutherzitat (dieser rief damals auf Papst Leo umzubringen) brachte einem Lüdinhausener heute eine Verurteilung wegen „Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen“ ein. Laut Urteil sind die Sprüche öffentliche Beschimpfungen der christlichen Kirchen und damit dazu geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, schreibt Spiegel online.

Albert Voß beklebt seit einiger Zeit regelmäßig die Heckscheibe seines Autos mit verschiedenen Zitaten, häufig Bibelverse. Er will damit darüber aufklären, was eigentlich so alles in der Bibel steht, neben den „netten“ Sachen. Für alle Nicht-Lüdinghausener*innen betreibt er außerdem die Homepage Spruchtaxi, auf der er Fotos von der Heckscheibe veröffentlicht – so können wir alle was davon haben.

Jesus

Der ehemalige Lehrer will gegen das Urteil in Berufung gehen. Recht so! Es kann nicht sein, dass 2016 immer noch Menschen verurteilt werden, weil sie die Gefühle irgendwelcher Spinner*innen verletzen, indem sie deren eigenen Bücher und Gelehrten zitieren. Uns fragt auch keine*r, ob es unsere Gefühle verletzt, wenn wir uns an jeder dritten Ecke einen halb verhungerten und halb Nackten, gefolterten Hippie am Kreuz angucken müssen.

Wir werden den Prozess weiter verfolgen und hoffen, dass dieser Unsinn am Ende mit einem Freispruch endet! Falls nicht wird Gotteslästerung zur Pflicht!

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Am 19.03. in Münster auf die Straße! Gegen 1000 Kreuze!

Und wie jedes Jahr, der Aufruf:

Ja, ist denn schon wieder März?

2016: Wieder werden fundamentalistische
Christ*innen mit weißen Holzkreuzen bewaffnet durch Münster ziehen, um betend, singend und schweigend ihre Verachtung gegenüber allem auszudrücken, was nicht ihrem Weltbild entspricht. Der von „EuroProLife“ organisierte Gebetszug‘richtet sich in erster Linie gegen Schwangerschaftsabbrüche und damit gegen das Selbstbestimmungsrecht von schwangeren Personen. Darüber hinaus lehnen sie Verhütung, Sex vor der Ehe, Homosexualität und queere Geschlechtsidentitäten ab. Ihr Kampf um reproduktive Rechte dient als Kristallisationspunkt für eine umfassende konservative Kulturkritik an der Gesellschaft.

Mobiplakat
Durch das Aufgreifen von Themen der Familienpolitik und Sexualmoral und das Schüren von Angst vor dem Aussterben des “weißen‚ deutschen Volkes” produzieren und bedienen fundamentalistische Christ*innen zudem konservative bis extrem rechte völkische Gesellschaftsbilder.
Alles wie jedes Jahr? Nein.
Auch dieses Jahr bietet der Kreuze-Marsch wieder 1000 Möglichkeiten für Gegenaktionen: Nehmen wir ihnen die Meinungshoheit – nehmen wir ihnen die Straße!
Ab 14.30h freuen sich die fundamentalistischen Christ*innen sicher über störenden Zuwachs in ihrem Marsch, oder aber über eine kreative Begleitung. Entert ihren Marsch – aber überlegt euch vorher gut, was ihr euch vorstellen könnt und geht nicht unvorbereitet in die “Hölle”.

Nutzt die Möglichkeiten der Stadt, bildet Banden, seid kreativ und werdet aktiv!
Es wird Anlaufpunkte und (Mitmach-)Aktionen geben. Achtet auf weitere
Ankündigungen auf gegen1000kreuze.blogsport.de

Wir sehen uns im März auf der Straße! Machen wir was aus dem Tag!

„Gegen jeden Fundamentalismus – nieder mit Jesus und für den Feminismus!“

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Frauke Petry will morgen im Gut Havichhof in Münster sprechen

dazu unterstützen wir hiermit den Aufruf des KeinenMeter-Bündnis:

Rassistischer Hetze entgegentreten! Frauke Petry ist nicht willkommen!

Am kommenden Donnerstag (21.01.2016) lädt die AfD Münster und die AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative« die AfD-Bundessprecherin Frauke Petry nach Münster ein. Die AfD-Veranstaltung soll um 19 Uhr beginnen.

Wir sagen: Wer – wie Frauke Petry und die AfD – gegen Menschen anderer Herkunft, Religion, Hautfarbe oder sexueller Orientierung hetzt, trifft auf unseren entschiedenen Widerstand. Für Donnerstag, um 18 Uhr, rufen wir zu einer bunten und lautstarken Gegenkundgebung auf – am Ort der AfD-Veranstaltung. Sobald der Ort bekannt ist, werden wir ihn hier und in den sozialen Netzwerken verbreiten.

Die AfD gibt sich in der Öffentlichkeit das Image einer friedfertigen bürgerlichen Partei. Dabei lässt sich ihre rassistische Grundlinie nicht verbergen: Der Vorsitzende der thüringischen AfD-Fraktion, Björn Höcke, verbreitete zuletzt pseudowissenschaftliche Rassentheorien und wetterte in diesem Zusammenhang gegen den angeblichen »afrikanischen Ausbreitungstyp«. Die AfD lässt auch sonst keine Gelegenheit aus, gegen Geflüchtete zu hetzen. Zuletzt forderte AfD-NRW-Vorsitzende Marcus Pretzell die Grenzbehörden auf, an den Außengrenzen als Ultima Ratio auf Geflüchtete zu schießen.

Dass sich die AfD in Wirklichkeit in großen Schritten hin zu einer Partei der extremen Rechten entwickelt, ist nicht erst seit ihrem Schulterschlussmit der rassistischen »PEGIDA-Bewegung« bekannt. Immer wieder kommt es am Rande von AfD-Demonstrationen zu gewalttätigen Übergriffen gegen Andersdenkende und MigrantInnen. Die AfD-Demonstrationen sind inzwischen Tummelplatz für organisierte Nazis – wie zuletzt in Oelde und Paderborn. Für diesen Kurs steht auch Frauke Petry!

Rassismus müssen wir entschieden entgegen treten:
Daher wollen wir am Donnerstag ein deutliches Zeichen gegen die AfD setzen.

Wir sagen: Geflüchtete willkommen – Nein zu rassistischer Hetze!

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Oury Jalloh – Das war MORD! Kundgebung am 07. Januar 2016

17.30 Uhr Stadthaus I (Klemenstraße), Münster

Auch elf Jahre nach dem Tod von Oury Jalloh in einer Polizeizelle fordern wir die vollständige Aufklärung der Todesumstände. Vieles spricht dafür, dass es ein rassistischer Mord war, der von deutschen Polizeibeamt_innen begangen wurde. Schluss mit der Vertuschung! Schluss mit rassistischer Polizeigewalt!

Infos zum Fall Oury Jalloh
initiativeouryjalloh.wordpress.com

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